Exportverbot für Schutzmasken?

Exportverbot für Schutzmasken?

Gibt es in der Europäischen Union ein Exportverbot für Schutzmasken? Ein bekannter politischer Aktivist, Vorsitzender des Vereins Initiative Soziales , musste eine bedauerliche Erfahrung machen.

Reinhold F. wollte einen Brief zu Freunden in der schicken. Darin befanden sich drei Mund-Nasen-Tücher, in Medien als Schutzmasken bezeichnet. Ein Post-Mitarbeiter griff die Sendung ab und fragte, was darin sei. Auf die Antwort, dass es sich um 3 Stück handle, erklärte der Postbedienstete, die EU habe den Export solcher Masken (in die Schweiz) verboten, man brauche dazu eine eigene Ausführgenehmigung. Eine gleichlautende Antwort kam danach von einem Mitarbeiter des Zustelldienstes .

Auf die Frage, was geschehen würde, wäre der Inhalt nicht wahrheitsgemäß angegeben worden, erklärten beide Mitarbeiter der Zustelldienste, dass bei Verdacht dann eben der Brief durch Post/DHL geöffnet worden wäre. Das Briefgeheimnis scheint im Postverkehr aufgehoben zu sein.

Die Auskünfte waren übrigens falsch. Schon am 20. März 2020 hatte die EU-Kommission entschieden, nach heftigen Protesten, dass diese Exportbeschränkungen für die Schweiz und die anderen drei Efta-Länder Norwegen, Liechtenstein und Island aufgehoben würden. Ab dem 21. März wird die Schweiz in dieser Hinsicht wie ein EU-Mitgliedstaat behandelt. Aber auch diese Genehmigungspflicht hatte sich ausschließlich auf kommerzielle Sendungen bezogen, nicht auf Privatpost in kleinem Umfang.

Kann es sein, dass Zustelldienste mit nahezu Monopol-Stellung das anzuwendende Recht nicht kennen? Die Anpassungsfähigkeit der Zustelldienste scheint, wie vieles andere, auch unter der Corona-Hysterie zu leiden.

Verwandte Themen

Verwandte Beiträge

Facebook sei Dank: Sex-Täter gratuliert Opfer

Facebook sei Dank: Sex-Täter gratuliert Opfer

Die Vielfalt der Möglichkeiten sozialer Netzwerke ist schier unendlich. Nicht nur die Vorzüge des Datensammelns für die Betreiber trifft den Kern des Nutzens. Vielmehr gebrauchen Sexualstraftäter soziale Netzwerke wie Facebook für ganz persönliche perfide Zwecke, wenngleich Facebook in seinen...

Dank Corona Virus pokern Mobilfunker um Frei Pakete

Dank Corona Virus pokern Mobilfunker um Frei Pakete

Kein Scherz sind die seit heute offerierten Angebote der Mobilfunkanbieter Spusu und Magenta. Während A1 und Drei noch nicht mit Bonusangeboten für Bestandskunden um Beliebtheit im Mitbewerb ringt, zeigen Spusu und Magenta Herz für alle, die in Zeiten wie diesen Zuhause bleiben. Lange hatten...

Body Search: Willkommen im Frauenknast

Body Search: Willkommen im Frauenknast

Selbst junge Mädchen, die inhaftiert werden, kommen um die wenig zimperliche Leibesvisitation in US-amerikanischen Justizanstalten nicht drumherum. Es werden sämtliche Körperöffnungen inspiziert. In der Regel wird alles gefilmt und sind nicht selten männliche Aufseher mit dabei. Die Kritik am...